EDITORIAL

INHALT / IMPRESSUM

LUFTREINHALTUNG / Meteorologie und Feinstaubbelastung

• Erfolgskontrolle von LRP/AP-Maßnahmen
• Meteorologische Normierung der PM₁₀-Belastung
• Korrelation PM₁₀/Meteorologie
• 3D-Rückwärtstrajektorien-Analyse
• PM₁₀-Feldberechnung mit Optimaler Interpolation
• PM₁₀-Lokalanteil-Bestimmung

Mit der hier vorgestellten Untersuchung war eine möglichst einfache und objektive Bewertungsmethodik von einjährigen Immissionsmessungen zu finden, die in brandenburgischen Kommunen ohne ständige PM₁₀-Messung an Verkehrsschwerpunkten nach Abschluss der wesentlichsten Luftreinhalte- und Aktionsplan-Maßnahmen als Erfolgskontrolle vorgesehen sind. Für die von Jahr zu Jahr mitunter erheblich differierenden meteorologischen Randbedingungen wurden die Zusammenhänge zwischen PM₁₀-Immissions-Tagesmittelwert und den Parametern Trockenzeit-/Niederschlagsereignisse, Bodenwindgeschwindigkeit, Inversionsuntergrenzen und Großwetterlagen herangezogen. Leider war damit jedoch keine sinnvolle Normierung entsprechend dem angestrebten Ziel einer Wetterbereinigung der PM₁₀-Messreihen zu realisieren.

Als sinnvolle Variante zur objektiven Bewertung der Wirksamkeit lokaler immissionsmindernder Maßnahmen wurde im Weiteren die Verwendung der PM₁₀-Hintergrundfelder der Optimalen Interpolation (OI) identifiziert. Denn das OI-Verfahren gestattet über die Bestimmung der großräumigen Witterungsabhängigkeiten der PM₁₀-Immission an beliebigen Orten die Lokalanteile der PM₁₀-Messnetze zu definieren.

LUFTREINHALTUNG / TA Luft Datenprüfung

• TA Luft
• Ausbreitungsrechnung
• Übertragbarkeitsprüfung
• Meteorologische Daten

Grundlage einer Ausbreitungsrechnung für luftgetragene Schadstoffe (insbesondere im Rahmen von Genehmigungsverfahren) ist die Auswahl von verfügbaren meteorologischen Daten und eine fundierte Prüfung dieser Daten auf örtliche und zeitliche Repräsentativität. Diese Prüfung kann mit Hilfe eines Vergleiches von Windrichtungsverteilung und Windgeschwindigkeitsspektrum in Verbindung mit einer fachlichen Bewertung von Übereinstimmungskriterien erfolgen.

Das TALDAP (TA Luft konforme Datenprüfung) genannte Standardverfahren (sog. Regelfall), das im Wesentlichen dem Verfahren entspricht, das auch vom Deutschen Wetterdienst angewendet wird, lässt sich problemlos in ebenem Gelände sowie im Gültigkeitsbereich diagnostischer Windfeldmodelle einsetzen. Die Entscheidung, ob eine Fragestellung als Regelfall charakterisiert werden kann, erfolgt anhand der Analyse der topografischen Verhältnisse am Standort. Für besondere Geländesituationen oder lokale meteorologische Besonderheiten muss dagegen eine Individuallösung erarbeitet werden. Als Ausgangspunkt der Überlegungen zu TALDAP wurde die vom DWD entwickelte Methode anhand vorhandener Projekte nachvollzogen und für hinreichend praktikabel und aussagekräftig befunden. Die Analyse der topografischen Verhältnisse führt in Verbindung mit großräumigen Windverhältnissen zu Sollwerten der Windrichtungs-Maxima.

Es gibt folgende Optionen der Nutzung von nicht am Anlagenstandort erfasster Daten.

1. Übertragung der Daten des Messorts auf den Anlagenstandort unter Berücksichtigung der Anforderungen der TA Luft
2. Übertragung der Daten des Messorts auf einen Ort in der Nähe des Anlagenstandorts, wenn die Ähnlichkeit der Windrichtungsverteilung am Anlagenstandort bspw. durch das Gelände als nicht ausreichend erachtet wird.

Ggf. sind Anpassungen aufgrund unterschiedlicher Oberflächenrauhigkeiten vorzunehmen.

IMMISSIONSSCHUTZ / Kontrollwerte bei Abfallverbrennungsanlagen

• 17. BImSchV
• Entwurf Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen
• Inputorientierte Qualitätskontrolle
• Grenzwertabsenkung
• Kontrollwertfestsetzung
• Umweltschadensgesetz
• Umweltrechtsbehelfsgesetz

Die Frage, welche Emissionswerte beim Betrieb von Anlagen zur thermischen Abfallbehandlung einzuhalten sind, bestimmt sich nach den Anforderungen der 17. BImSchV, die durch die Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen hinsichtlich der Stickstoffoxide weiter verschärft worden sind. Angesichts der technischen Leistungsfähigkeit der Abgasreinigungsanlagen wird eine weitere Herabsetzung dieser Grenzwerte, neuerdings auch die Einführung von sogenannten Kontrollwerten zur Anpassung von Grenzwerten an die Betriebswerte diskutiert. Auch die Behörden erwarten im Genehmigungsverfahren vom Antragsteller vielfach Grenz- bzw. Kontrollwerte unterhalb der in der 17. BImSchV festgelegten Werte. Ob diese Herabzonung des Grenzwertregimes der 17. BImSchV gegen den Willen des Anlagenbetreibers zulässig ist, beleuchtet der Beitrag auf der Grundlage der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den sogenannten Kontrollwerten.

Herausgearbeitet wird der Unterschied zwischen Grenzwerten, Kontrollwerten und Betriebswerten. Unabhängig von der Reduzierung von Grenzwerten stellt sich die Frage, ob es für den Anlagenbetreiber empfehlenswert ist, von sich aus die Festsetzung von Kontrollwerten unterhalb der Grenzwerte der 17. BImSchV zu beantragen. Diese Frage wird im zweistufigen System der Qualitätskontrolle und vor dem Hintergrund des immissionsschutzrechtlichen Gesetzesvollzuges sowie des Umweltschadens- und Umweltrechtsgesetzes beantwortet.

IMMISSIONSSCHUTZ / Immissionsschutzrechtliche Genehmigung

• Genehmigung
• Rechtsschutz
• Klagebefugnis
• Verbandsklage
• Drittschützende Vorschriften

Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung stellen sich in zweierlei Hinsicht: Zum Einen geht es um Rechtsschutz des Antragstellers, dessen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung abgelehnt wurde oder zu dessen Gunsten eine Genehmigung erteilt wurde, die mit belastenden Nebenbestimmungen versehen wurde. Zum andern geht es um Rechtsschutz betroffener Nachbarn, die sich gegen die einem Dritten erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Wehr setzen wollen. Nachbarklagen können nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn sich die Betroffenen auf die Verletzung drittschützender Vorschriften berufen können. Ob eine Norm drittschützenden Charakter hat, ist durch Auslegung zu ermitteln. Neben materiell-rechtlichen Vorschriften können dies auch Verfahrensvorschriften sein, die die Beteiligung Dritter am Genehmigungsverfahren zum Gegenstand haben. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts begründet eine Verfahrensverletzung jedoch für sich allein noch keine Klagebefugnis Betroffener; vielmehr müssen diese darlegen, inwiefern sich der gerügte Verfahrensfehler auf ihre materiell-rechtliche Position ausgewirkt haben könnte. Abweichend vom Erfordernis der Klagebefugnis ergeben sich Verbandsklagerechte aus § 61 Abs. 2 BNatSchG und aus dem Umweltrechtsbehelfsgesetz.

AUS DER LAI

• 117. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)

INFORMATIONEN AUS DER RECHTSPRECHUNG

• Bundesverwaltungsgericht: Windenergieanlagen mit Solarunterstützung zu Forschungszwecken im Außenbereich zulässig
• Weiterer Lärmschutz beim Bau der B 6n bei Güsten/Ilberstedt
• Klage gegen den sechsspurigen Ausbau der A 40 in Bochum abgewiesen

INFORMATIONEN AUS DER EUROPÄISCHEN UNION

Aktueller Überblick – Stand: April 2009

• Schutz der Ozonschicht – HFCKW werden eher verboten
• Straßennutzungsgebühr Lkw-Maut
• EU-Abgas-Auflagen sollen Produktion klimaschonender Autos ankurbeln
• IVU-Richtlinie und beste verfügbare Techniken
• Debatte um Industrie-Emissionen im Umweltrat
• Aus für die klassische Glühbirne

VERÖFFENTLICHUNGEN

Rezensionen:

• Umweltgutachten 2008 – Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels
• Umwelt im Wandel – Herausforderungen für die Umweltprüfungen (UVP/SUP)
• Biogasanlagen im EEG 2009
• Biokraftstoffe im Rechtsregime der WTO unter besonderer Berücksichtigung ihrer umweltrelevanten Eigenschaften
• Kodex Chemikalienrecht
• Innenraumluftqualität und Hygiene-Anforderungen an die Raumlufttechnik
• DIN Taschenbuch 158/1, 158/2, 158/3: Wärmeschutz 1, 2, 3

Hinweise:

• VDI-Richtlinien und DIN-Vorschriften

AKTUELLE UMWELTVORSCHRIFTEN

• Europäische Union/Bund/Länder

NACHRICHTEN

• Hohe Akzeptanz der neu eingerichteten Umweltzonen in Düsseldorf und Wuppertal
• Vertrag über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Umweltbereich mit den Niederlanden geschlossen
• Besser lernen in gesunder Luft – Aktualisierter Leitfaden für die Innenraumhygiene an Schulen
• Vier Städte für Fußgänger- und Fahrradfahrerfreundlichkeit prämiert
• Schadstoffarme Busse für bessere Luft

UMWELTINFORMATIONEN

• Energieplanung für den Ausbau eines Rechenzentrums
• Bauen 2009: Energiepolitik kontra Rezession! – Neue Gesetze haben Einfluss auf Planung!
• Notifizierung – Fristverlängerung bei Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub
• Vertrauliche Daten im PRTR – Ausführliche Arbeitshilfe liegt vor
• Erneuerbare Energien decken 2020 fast die Hälfte des deutschen Strombedarfs/Versorgung jederzeit gewährleistet
• Verbraucherfreundliche CO₂-Kennzeichnung – Verbraucher brauchen bessere Informationen

PRESSEINFORMATIONEN

• Abwrackprämie wirkt und führt zu großer Nachfrage – Rohstoffsicherung durch staatliches Hilfsprogramm
• Neues Potenzial für globale CO₂-Märkte durch stärkere Einbindung der USA – CARBON EXPO 2009 bietet Plattform für eingehende Diskussion dieser Änderungen
• Müller-BBM entwickelt im Auftrag der BAuA eindeutige Geräuschklassen für Bürogeräte
• Kommentar von Dr. Beate Kummer zum Entwurf des Batterie-Gesetzes
• Fernstudium zum EU-Umweltrecht an der Universität in Koblenz
• Schornsteinfeger-Handwerksgesetz bringt mehr Flexibilität und Innovation für Hausbesitzer
• Postbank und Schornsteinfeger kooperieren bei Umweltsanierung
• NRW-Umweltminister Uhlenberg kürt Bocholt und Saerbeck zur NRW-Klimakommune
• Eine Milliarde Euro für Kosten sparende Energieeffizienz in Unternehmen
• Einfach zum Wohlfühlen: Das richtige Raumklima
• Interdisziplinäre Feinstaub-Expertisen

MITTEILUNGEN DER INDUSTRIE

• Heizungs-Check ist leicht – nur ein Gerät, das reicht!
• Brennstoffzellen-Busse gehen in Serie: AC Transit bestellt 4 UTC Power Brennstoffzellen-Systeme für weitere Next-Generation Brennstoffzellen-Busse in Kalifornien
• Lanxess reduziert Lachgas-Ausstoß – Neue Anlage in Krefeld
• GBT-Bücolit erhielt ÖKOPROFITAuszeichnung
• Scholz Recycling AG & Co. KG investiert weitere 30 Millionen in Recyclingtechnik
• Sharp Solartechnologie für das Auto der Zukunft
• Schimmelbildung vermeiden – Infrarotthermometer mit Feuchtemessung ScanTemp RH 896
• Mobiles Messgerät kontrolliert dicke Luft in geschlossenen Räumen
• Integrierte Technologien als Schlüssel zum Erfolg – Ressourcenschonung und Energieeffizienz sind bei Rotamill die Themen

VERANSTALTUNGSKALENDER

• Veranstaltungstermine von Juni 2009 bis Oktober 2009