Inhalt der Ausgabe 01/2009

• Luftqualität
• Luftreinhaltung
• Richtlinie 2008/50/EG
• Feinstaub

Am 11. Juni 2008 ist die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates v. 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa in Kraft getreten. Sie ersetzt und strafft das System des bisherigen Luftqualitätsrechts, das aus sechs Rechtsakten besteht. Materiell größter Erfolg der neuen Richtlinie ist die Einführung von Grenzwerten für PM_2,5 und kritischer Werte für Schwefeldioxid und Stickoxide. Im Übrigen blieben alle be stehenden Schadstoffwerte unverändert. Die Richtlinie weitet die Überschreitungsmöglichkeiten für PM₁₀, Stickstoffdioxid und Benzol noch aus und stellt Emissionen aus natürlichen Quellen fortan sämtlich frei. Eine wesentliche Vereinfachung bringt die Richtlinie bei der Bestimmung der Luftqualität. Auch steht ihre Eignung zur Straffung der bisherigen Vorschriften zur Luftreinhaltung nicht in Frage. Den entscheidenden Schritt zur Erreichung des Ziels der europäischen Luftreinhaltepolitik, „eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat“, stellt sie jedoch nicht dar.

• Luftreinhaltung
• Feinstaub
• Luftqualität
• Anspruch
• Aktionsplan
• Luftreinhalteplan
• Feinstaubkompromiss

Mit Urteil vom 25. 7. 2008 hat der EuGH einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch von schlechter Luftqualität Betroffener auf Erstellung von Aktionsplänen grundsätzlich anerkannt. Die Planung hat allerdings nach dessen Ansicht nicht eine sofortige und strikte Einhaltung der Immissionswerte zu gewährleisten. Vielmehr reiche eine (schrittweise) Verringerung der Belastung aus. Der Beitrag setzt sich kritisch mit der Ansicht des EuGH auseinander und wagt einen Ausblick auf die durch den sog. Feinstaubkompromiss geänderte Rechtslage.

• Ausbreitungsrechnung
• TA Luft
• GIRL
• Tierhaltung
• Abluftfahnenüberhöhung

Bei der Bestimmung von Zusatzimmissionen von Tierhaltungsanlagen hat die Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung den entscheidenden Einfluss auf die Höhe der Immissionen. In der Regel sind die Bedingungen zur Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung nicht gegeben. Sind die Bedingungen bei einzelnen Tierhaltungsbetrieben vorhanden, ist der anzusetzende Volumenstrom der entscheidende Parameter für die Berechnung der Überhöhung. In der gutachterlichen Praxis werden unterschiedliche Abluftvolumenströme verwendet. Daneben ist die Modellierung der Quellen (z. B. Ersatzquelle mit fiktivem Durchmesser) ein nicht zu unterschätzender sensitiver Parameter. Vor diesem Hintergrund wird dargestellt, welche Auswirkungen die Berücksichtigung der unterschiedlichen Volumenströme und die unterschiedliche Modellierung der Emissionsquellen mit Abluftfahnenüberhöhung auf die ermittelten Immissionszusatzbelastungen (Geruch- und Ammoniakimmissionen) hat.

• Tierhaltungsanlagen
• Emissionen der Anlagen
• Tiergesundheit
• Tabellenvergleich
• Bewertung
• Emissionsminderungsmaßnahmen

Auf Grundlage des Buches: „Nationaler Bewertungsrahmen Tierhaltungsverfahren“ der KTBL wurden Tabellen erstellt, die mit einem errechneten Wert eine Aussage darüber geben, welche Haltungsverfahren für Nutztiere aus Sicht des Immissionsschutzes gut oder schlecht zu bewerten sind. Mit demselben Verfahren wurden dann, wiederum auf Grundlage des Buches, weitere Tabellen erstellt, die diesmal aus Sicht des Tierschutzes das beste Haltungsverfahren wiedergeben. Daraufhin konnten anhand konkreter Zahlen Vergleiche gezogen werden. Auf Grund dessen sind zum Teil erhebliche Unterschiede über das beste Haltungsverfahren für Nutztiere festgestellt worden.

• Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen
• EU-Politik
• Umweltgesetzbuch
• Redaktionswechsel bei der Fachzeitschrift Bodenschutz
• Der Robert-Mayer-Preis 2009 geht an Dirk Asendorpf
• Deutscher Umweltpreis 2008

• Bundesfinanzhof: Einbau eines Rußpartikelfilters vor der erstmaligen Zulassung eines PKW mit Dieselmotor wird steuerlich nicht begünstigt
• Eilverfahren gegen Umweltzone bleiben ohne Erfolg – Gericht sieht aber Erfolgs aussichten in der Hauptsache offen

• Aktueller Überblick – Stand: Januar 2009
• Energiesparlampen statt Glühbirnen
• Einigung über erneuerbare Energien
• Wo die EU vorankommen will
• Biomasse boomt in Mittel- und Osteuropa
• EU-Parlament verabschiedet Klimapaket
• Saubere Lkw ab 2012
• Intelligente Verkehrssysteme – Kosten senken, Umwelt schonen, Straßen entlasten

Rezensionen:

• TA Lärm – Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm mit Erläuterungen
• Effizienzsteigerung in der Textilindustrie
• Emissionshandel und Klimastrategien
• Emissionshandel – Rechtsgrundlagen und Einführung
• Energie- und Umwelttechnologien für Zukunftsmärkte
• Wettbewerb um Energieverteilnetze. Der gesetzliche Überlassungsanspruch des § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG
• Anreizregulierung – Eine kritische Untersuchung
• Dokumentation zur 31. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Berlin 2007
• Regelungsverfahren für die anaerobe Behandlung von organischen Abfällen

Hinweise:

• VDI-Richtlinien und DIN-Vorschriften

• Europäische Union/Bund/Länder

• Glühbirnenverbot ab 2009 – Rückgabe an Werkstoffhöfen
• Brandenburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein gewinnen Bundesländerpreis für Erneuerbare Energien
• Sonderpreis der Energieolympiade 2008 für den Lärmaktionsplan Norderstedt
• Winterwetter sorgt für hohe Feinstaub-Belastung
• Auch im Jahr 2008 gab es Überschreitungen der Grenzwerte für die Luftqualität

• Photovoltaik: Nachhaltiges Energiekonzept für neuen Produktionsstandort
• Großflächiger Einsatz von CO₂-Abscheidung könnte klimaschädliche Emissionen bis 2030 um ein Drittel senken
• Ein Jahr Umweltzonen gegen den gesundheitsgefährdenden Feinstaub
• PRTR Emissionsberichterstattung – Erfahrungen 2008
• Ozonwerte überschritten auch im Sommer 2008 häufig den EU-Zielwert
• Luftqualität im Umfeld von Industriestandorten muss weiter verbessert werden
• In 2 Jahren rund 6 Millionen Feinstaubplaketten verkauft
• Weiterentwicklung der KfW- und ERP-Umweltförderung zum 1. 1. 2009
• Umweltministerin Tanja Gönner gibt Startschuss für landesweit ersten Umwelttechnikpreis im Jahr 2009

• Nach dem Glühlampenaus: Philips kündigt weitere konkrete Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in der Beleuchtung an
• Mehrheit der Fahrzeuge in Umweltzonen hat Schadstoffplaketten
• BDSV nimmt Stellung zur Diskussion um eine Verschrottungsprämie
• Erneuerbare Mobilität ist unverzichtbarer Motor des Klimaschutzes
• Faltblatt des Umweltministeriums informiert über Lärmschutz in Nordrhein-Westfalen
• Umweltschonendes und günstiges Autofahren mit Erdgas
• Elektroautos mit E.ON-Strom schonen das Klima
• Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit: DUH veranstaltet 1. Kongress zum Thema Umweltgerechtigkeit
• Spezialräume für das Fraunhofer IDMT

• AKKU-EURO-KAT
• Autohaus reduziert mit Energie-Effizienz-Planung die Stromkosten – Sparen ohne Einschränkung
• Schadstofffreies Heizen mit Holz

• Veranstaltungen von März 2009 bis Juni 2009